Eso ES 3.0

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Literatur

  • Beck/Löhle: "Fehlerquellen bei polizeilichen Messverfahren", 9. Aufl. 2008, S. 123
  • Burhoff/Neidel/Grün: "Messungen im Straßenverkehr", Rn. 558 ff = Heymanns Strafrecht Online
  • Kärger in Beck/Berr: "OWi-Sachen in Straßenverkehrsrecht", 6. Auflage 2012, Rn. 605, 614 ff

Checkliste zur Messauswertung

nach Burhoff/Neidel/Grün; Rn. 582

  • Gütige Eichung? insb. keine Reparaturen am Messgerät oder Eichmarken oder Eichplomben beschädigt (ggfs. ist die Sicherung des Messgeräts gegen Eingriffe nicht mehr gewährleistet gewesen).
  • Dokumentation der Fotolinie durch Foto?
  • Fahrbahnparallele Aufbau des Messsensors mittels Neigungswasserwaage?
  • Abstand zwischen Sensorkopf und Fahrbahnrand ist im Messprotokoll vermerkt? Ebenso eine etwaige Veränderung während des Messbetriebs.
  • Fahrspurbreiten wurden ausgemessen und Protokolliert?
  • Dateneinblendung zeigt eine Messung in Fahrtrichtung des abgebildeten Fahrzeuges?
  • Das abgebildete Fahrzeug befindet sich in Fahrtrichtung in der Position der Fotolinie?
  • Seitlicher Messabstand entspricht in Verbindung mit den geometrischen Angaben in Messprotokoll und Beweisbild der seitlichen Position des abgebildeten Fahrzeuges zum Messsensor?

Mögliche Fehlerquellen

  • Problem der Stufenprofilmessung (vgl. Extraheft 12/2011 DAR)
  • Der Abstand (Angabe auf Messbild) ist mit den Angaben im Messprotokoll zu vergleichen und auf Plausibilität zu überprüfen
Ggfs. einen Beweisantrag zur Unrichtigkeit des auf dem Beweisbild genannten Abstands formulieren.
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